Abstimmungen

Landtagswahlen vom 1. /22. September 2024

Wir gratulieren dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) 

zu den grossartigen Wahlergebnissen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg.

Wie das BSW setzen wir uns ein für Frieden, für Vernunft und Gerechtigkeit in der Sozial- und Wirtschaftspolitik wie bei der Immigration.


EU-Wahlen vom 9. Juni 2024

Glückwunsch an die KPÖ

«Liebe Genossinnen und Genossen

Zu Eurem grossartigen Stimmenzuwachs in ganz Österreich von 0.8 auf 3 Prozent bei den Europawahlen vom vergangenen Wochenende gratulieren wir Euch aufs Herzlichste.

Das zeigt erneut ­− nach den Erfolgen in der Steiermark, in Salzburg und in Innsbruck/Tirol ­− ganz klar, dass Euer Kurs und Eure praktische Politik, die an den realen Bedürfnissen und Interessen der Menschen orientiert ist, richtig ist und Ergebnisse zeitigt. Darüber hinaus spielten sicher auch Eure Positionen hinsichtlich Neutralität, Ablehnung von Nato, Militarismus und Rüstungswahn, Eintreten für aktive Friedenspolitik und Diplomatie eine grosse Rolle. Das sind Positionen, die wir zu 100% teilen!

Dieser Stimmenzuwachs, insbesondere das Resultat in der Steiermark, speziell in Graz, ist eine hervorragende Ausgangsposition für die kommenden Nationalratswahlen und natürlich auch bei den steirischen Landtagswahlen im Herbst.

Selbstverständlich hoffen wir mit Euch, dass es gelingen möge, wieder mit (mindestens) einem Mandat in den Österreichischen Nationalrat einzuziehen. In der Steiermark wünschen wir Euch eine weitere Stärkung Eurer parlamentarischen Präsenz, wobei dies bei uns schon fast den Status einer Gewissheit hat.

Bleibt gesund und optimistisch auf Eurem guten Weg!

Herzliche und solidarische Grüsse
Partei der Arbeit Basel
Matthias Goldschmidt»


18. August 2024

Wahlen Strafgericht

Parolen der Partei der Arbeit (PdA) Basel:

Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am Sonntag, 22. September 2024 statt.


22. September 2024

Eidgenössische Vorlagen
  • Volksinitiative vom 8. September 2020 «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)»
  • Änderung vom 17. März 2023 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) (Reform der beruflichen Vorsorge)

Parolen der Partei der Arbeit (PdA) Basel:

Es kommen keine kantonalen Vorlagen zur Abstimmung.


20. Oktober 2024

Grossrats- und Regierungsratswahlen
  • Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates, des Regierungsrates und des Regierungspräsidiums

Die Kandidierenden der Partei der Arbeit (PdA) Basel

Ein allfälliger zweiter Wahlgang für die Mitglieder des Regierungsrates und die Wahl des Regierungspräsidiums findet am Sonntag, 24. November 2024 statt.